https://mitmachstadt.schwerte.de/topic/archiv-gewinner Neue Ideen zur Diskussion "Archiv: Mehr als 100 Unterstützende" de-de Sun, 25 Jul 2021 09:57:34 +0000 http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss monitor@werdenktwas.de (wer denkt was Support) monitor@werdenktwas.de (wer denkt was Support) https://mitmachstadt.schwerte.de/topic/archiv-gewinner/#thought49535 Mehr Debatte und Beteiligung bei wichtigen und brisanten Themen

Die anhaltende Diskussion zur Neugestaltung des Marktplatzes, der Wunsch nach einem Bürger:innenentscheid und der zurzeit boomende Zusammenschluss von Bürger:inneninitiativen gegen Bauvorhaben zeigen ein starkes Interesse der Einwohner:innen, an wichtigen Stadtentwicklungsfragen ausreichend und frühzeitig beteiligt zu werden. Gleichzeitig wird deutlich, dass auch unsere Stadt immer bunter wird, immer mehr Menschen mit unterschiedlichen biographischen Hintergründen sich verständigen müssen, um friedlich und zukunftsstiftend miteinander zu leben.

Es ist Aufgabe der Politik, das Zusammenleben der Menschen zu fördern und die Interessen aller Einwohner:innen, wo immer möglich, einzubeziehen. Ein wirksames demokratisches Instrument, um frühzeitig Meinungen von Bürger:innen einzuholen und bei brisanten Themen keinen Raum für manipulierte Nachrichten und Misstrauen zwischen Verwaltung, gewählten Vertreter:innen und Bürger:innen zuzulassen, ist der Einsatz eines Bürger:innenrates.

Deshalb möchten wir – eine Gruppe engagierter Einwohner:innen - die Idee einbringen, bei wichtigen Stadtentwicklungsthemen einen zufallsausgelosten Bürger:innenrat einzusetzen, um inhaltlich vertiefende, fair verlaufende und faktenbasierte Auseinandersetzungen zu führen. Hier haben zunächst mal alle Meinungen und Argumente ihren Platz. Die direkte Begegnung, eine neutrale und kompetente Moderation, der Einsatz von unabhängigen Expert:innen, die Wissen zum Thema vermitteln, und die Anhörung von Betroffenen und engagierten Initiativen schaffen die Grundlage für eine gute Debatte.
Der Bürger:innenrat ist eine organisierte Zusammenkunft ausschließlich von Einwohner:innen, er gibt Empfehlungen an die Politik, um die gewählten politischen Vertreter:innen bei wichtigen und brisanten Entscheidungen zu unterstützen.

So funktioniert der Bürger:innenrat:
• Die Teilnehmenden werden per Losverfahren/ Zufallsauswahl aus dem Melderegister bestimmt bzw. angefragt, ob sie teilnehmen möchten.
• Bei der Auswahl werden verschiedene Kriterien berücksichtigt, um einen guten Querschnitt zu erhalten wie z. B. Alter, Geschlecht, Migrationsgeschichte.
• Die Teilnehmenden erhalten umfassende und verständliche Informationen und werden von neutralen Expert:innen z. B. aus der Wissenschaft begleitet. Zu den Expert:innen gehören selbstverständlich auch Betroffene und Initiativen, die sich mit dem Thema beschäftigen und ihre Positionen einbringen wollen.
• Am Ende der Debatte steht ein Bürger:innengutachten, das Empfehlungen mit Begründungen an Politik und Verwaltung aufzeigt. Dieses wird gleichzeitig öffentlich gemacht.
• Um die Neutralität sicherzustellen, sollte ein unabhängiges Institut mit der Durchführung beauftragt werden.

Das bringt der Bürger:innenrat:
• Eine vertiefende und ergebnisorientierte Auseinandersetzung mit wichtigen Themen, die alle angehen.
• Eine Einbindung verschiedener Menschen mit unterschiedlichen sozialen Hintergründen, unterschiedlichem Alter und unterschiedlicher Herkunft sowie einer ausgewogenen Besetzung durch Frauen und Männer.
• Die Ergebnisse unterstützen die gewählten politische Vertreter:innen bei ihren Entscheidungsprozessen.

Wann soll der Bürger:innenrat vom Stadtrat eingesetzt werden:
• Wenn viele Einwohner:innen betroffen sind.
• Wenn ein hohes Interesse der Einwohner:innen vermutet werden kann oder sichtbar wird.
• Wenn starke Veränderungen in der Stadt oder einem Stadtteil vorgenommen werden, wie z: B. der Bau einer großen Einrichtung.
• Wenn ein Thema starke Auswirkungen auf die Stadt haben wird, wie z. B. der Klimawandel und die Frage, welche Maßnahmen auch vor Ort ergriffen werden müssen.
• Bei grundlegenden Stadtentwicklungsfragen und Konzepten wie z. B. „wie und wohin soll sich Schwerte in den nächsten Jahren entwickeln?“
• Wenn Einwohner:innen nach den vorgegebenen Kriterien den Einsatz des Bürger:innenrates vorschlagen.


Nähere Informationen und Erfahrungen zu Bürger:innenräten unter Mehr Demokratie e.V.
Sun, 25 Jul 2021 09:57:34 +0000 https://mitmachstadt.schwerte.de/topic/archiv-gewinner/#thought49535 https://mitmachstadt.schwerte.de/topic/archiv-gewinner/#thought49533 In einem zeitlich begrenzten Feldversuch sollen die Auswirkung einer geänderten Mobilität in der Schwerter Innenstadt für alle Bürger erlebbar werden. Diese Erfahrungen könnten dann einfließen in eine Diskussion über die Frage, wie eine Mobilitätswende in Schwerte angeschoben werden kann.
In dem Feldversuch sollen weite Teile der Schwerter Innenstadt für den motorisierten Individualverkehr gesperrt werden. Lediglich Anlieger, ÖPNV und Rettungskräfte sollen hiervon ausgenommen werden.
Fußgänger haben Vorrang. Radfahrer können über Pop-up-Radwege die Innenstadt gefahrlos befahren. Sat, 24 Jul 2021 17:07:11 +0000 https://mitmachstadt.schwerte.de/topic/archiv-gewinner/#thought49533