Nettigkeit

Diese Regeln sollen einen respektvollen Umgang unter den Teilnehmenden gewährleisten. Wenn Sie diese Regeln beachten, erhöht sich außerdem die Chance, dass Ihre Beiträge von Ihren Mitbürger*innen gelesen und unterstützt werden.

• Zeigen Sie Respekt gegenüber den anderen Teilnehmer*innen und achten Sie auf einen höflichen Umgangston. Vermeiden Sie Beleidigungen, Anschuldigungen und Beschimpfungen. Diese haben in einer sachlichen Diskussion nichts verloren.
• Lesen Sie erst die bereitgestellten Informationen und die Beiträge der anderen Nutzenden. Vielleicht können Sie sich einer vorhandenen Meinung anschließen und so sich selbst und uns Arbeit sparen.
• Geschriebene Sprache kann leicht zu Missverständnissen führen. Wählen Sie aussagekräftige Überschriften und begründen Sie Ihre Vorschläge.
• Beachten Sie die Regeln der Rechtschreibung und Grammatik.
• Berücksichtigen Sie den Themenbezug der Beteiligung und der einzelnen Auswahlkategorien. Wir behalten uns vor, Beiträge im Rahmen der Moderation zu verschieben.
• Gehen Sie verantwortungsvoll mit der Ihnen gewährten Anonymität um.

Harte Regeln

Diese Regeln legen fest, welche Verhaltensweisen hier nicht toleriert werden. Bei diesen Regeln kennen wir kein Pardon, da es sich zumeist um gesetzliche Vorgaben handelt, und die Plattform ein Raum für respektvollen Austausch und Dialog bieten soll.

• Sie müssen mindestens 16 Jahre alt sein, um sich auf dieser Plattform zu registrieren.
  
• Sie dürfen sich nur einmal registrieren. Dabei spielt es keine Rolle, ob unterschiedliche E-Mail-Adressen zur Anmeldung verwendet wurden.
• Das von Ihnen gewählte Pseudonym darf kein Name einer real existierenden Person sein, da Sie sonst deren Persönlichkeitsrechte verletzen.
• Verwenden Sie in Ihren Beiträgen und Kommentaren keine Namen von fremden realen Personen. Laden Sie keine Fotos hoch, die fremde Personen abbilden. Sie verletzen sonst deren Persönlichkeitsrechte.
• Links auf urheberrechtlich geschützte Inhalte sind nicht erlaubt.
• Rufen Sie nicht zu Gewalt und strafbaren Handlungen auf. Beiträge, die Beleidigungen, sexuelle Anspielungen, sexistische oder rassistische Äußerungen enthalten, werden umgehend gelöscht.
• Stellen Sie keine Werbenachrichten oder Kettenbriefe ein.
• Copyright: Es ist völlig legal, kurze Auszüge aus urheberrechtlich geschützten Werken zu informationellen Zwecken zu posten. Was darüber hinausgeht, ist illegal. Zu den urheberrechtlich geschützten Werken gehören unter anderem Zeitungsartikel, Liedtexte, Programme, Bilder etc.
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Verstoßen Ihre Inhalte gegen eine dieser Regeln oder gegen deutsches Recht, sind wir gezwungen, diese Inhalte aus dem System zu löschen. In solch einem Fall werden wir Sie auf den Verstoß hinweisen. Bei wiederholten Verstößen gegen die Regeln droht der Ausschluss aus dem System.

Die Leitlinien der MitMachStadt orientieren sich an bestehenden Initiativen, Aktivitäten und Strukturen in Schwerte. Neben der vollständigen Fassung liegt auch eine Kurzfassung der Leitlinien vor. Sie stärken das Vorhandene und bieten neue Formen und Strukturen, um Bürgerbeteiligung und Engagement zu verbinden und nachhaltig zu verankern. Auch diejenigen, die schwer erreichbar sind, sollen angesprochen und zum Mitmachen angeregt werden. Die Leitlinien wurden seit 2016 in der Entwicklungsgruppe MitMachStadt mit Vertreter*innen aus Verwaltung, Politik, Stadtgesellschaft und lokaler Wirtschaft erarbeitet. Ihr Ziel ist es, die Idee der MitMachStadt Schwerte mit Leben zu füllen.

Der Prozess der Erarbeitung der Leitlinien begann 2015 mit einer Auftaktveranstaltung, bei der die Grundideen einer Bürgerkommune durch die Stiftung Mitarbeit als Prozessbegleitung vorgestellt wurden. Es folgten bis einschließlich September 2019 13 Treffen der Entwicklungsgruppe Bürgerkommune, die sich später den Titel MitMachStadt gab und in denen die vorliegenden Leitlinien engagiert entwickelt, diskutiert und beschlossen wurden.

In einem Auswahlprozess wurden seitens der Bürgerschaft die folgenden Vertreter*innen in die Entwicklungsgruppe entsandt:

• Carl-Joachim Heinrich / Konzertgesellschaft,
• Andrea Reinecke / freies Engagement,
• Claudia Belemann Hülsmeyer / Stadtschulpflegschaft,
• Michael Schlabbach / Bündnis für Familie,
• Sigrid Reihs / ev. Kirche und Initiative für eine zweite Gesamtschule,
• Christopher Wartenberg / Oberschicht der Schwerter Nachbarschaften und Förderverein Ruhrtalmuseum,
• Andrea Schütte / freie Kultur,
• Dagmar Höke / Arbeitskreis Asyl, die nicht teilnehmen konnte und deren Platz von
• Tom Damm / Stadtkirchenpfarrer eingenommen wurde.

Die politischen Parteien entsandten ihre jeweiligen Vertreter*innen:

• Herbert Dieckmann / CDU,
• Marlies Mette / SPD,
• Andrea Hosang / Bündnis 90/Die Grünen,
• Walter Wendt-Kleinberg / Die Linke,
• Renate Goeke / FDP,
• Jonas Becker / WfS.

Seitens der Wirtschaft nahmen

• Philipp Halbach / Diagramm Halbach GmbH & Co. KG,
• Dr. Uwe Trespenberg / Sparkasse,
• Michael Grüll / Stadtwerke,
• Lars Kessebrock / Werbegemeinschaft,
• Jens Ewald / Wirtschaftsförderung
• Egon Schrezenmaier / Vertreter US 2

Von Seiten der Stadt Schwerte war in der ersten Hälfte des Prozesses Bürgermeister Heinrich Böckelühr Mitglied der Gruppe. Nach der Bürgermeisterwahl im März 2018 nahmen der neue Bürgermeister Dimitrios Axourgos und seine Referentin Gabriele Stange teil und wirkten an den vorliegenden Leitlinien mit.

Als Mitglieder der Entwicklungsgruppe wurden von der Stadt Schwerte zudem

• Andreas Pap / Jugendamtsleiter,
• Adrian Mork / Fachbereichsleiter Stadtplanung und Bauen (bis 2018),
• Sabine Reetz / Schulverwaltung und
• Sabine Hermann / Jugendamt

Die Moderation und fachliche Begleitung des Prozesses wurden durch Marion Stock von der Stiftung Mitarbeit, Jochen Born, VHS-Leiter, der während des Prozesses in den Ruhestand ging und ehrenamtlich dabeigeblieben ist, und Anke Skupin, Koordinatorin des Förderprojektes Engagierte Stadt, durchgeführt.

Das MitMachPortal der Stadt Schwerte gliedert sich in drei Bereiche:

Vorhabenliste
Hier finden Sie alle wichtigen Projekte, die in der Stadt Schwerte umgesetzt werden sollen. Wenn Sie zu einem Vorhaben eine Beteiligung anregen möchten, können Sie dies über die Ideenplattform tun.

Beteiligung & Ideenplattform
Hier können Sie eigene Ideen zur Entwicklung unserer Stadt einbringen oder Beteiligung für ein städtisches Vorhaben anregen. Werden mehr als 100 Stimmen erreicht, erhält die Verwaltung den Auftrag, die Idee zu prüfen.

Engagement & Ehrenamt
Hier informieren wir Sie über lokale Vereine und Initiativen und bieten Ihnen Neuigkeiten über aktuelle Weiterbildungsangebote und Praxishilfen. Außerdem erfahren Sie mehr über Anerkennung und Wertschätzung in Schwerte und erhalten frische Impulse für Ihr Engagement.

Mögliche Stufen der Beteiligung

Die folgende Abbildung (Quelle: Stiftung Mitarbeit Bonn) zeigt die möglichen Intensitäten der Beteiligung in Schwerte. Zunächst werden Einwohner*innen über Planungen, Sachstände und Entscheidungen kontinuierlich informiert. Eine durchgängige Information ist notwendige Bedingung für die Beteiligungsprozesse. Ein weiterer Schritt ist das Einholen von Meinungen. Einwohner*innen kommentieren eine Frage oder einen Entwurf. Die Stufe der Mitwirkung ermöglicht eigene Vorstellungen und Ideen einzubringen und mit Entscheidungsträger*innen zu erörtern. In der Mitentscheidung bestimmen Einwohner*innen bei Planung oder Entscheidung aktiv mit. In der letzten Stufe der Entscheidung treffen Einwohner*innen die abschließende Entscheidung über ein Vorhaben.

Das MitMachBüro liegt direkt am Schwerter Marktplatz (Am Markt 11, 58239 Schwerte). Hier können Sie mit Mitarbeiter*innen der Stadt Schwerte sowie mit Engagierten des Freiwilligenzentrums „Die Börse“ in Kontakt treten.

Das MitMachBüro bietet

• Allgemeine Informationen und konkrete Tipps zu Beteiligung und Ehrenamt,
• Informationen zur Ehrenamtskarte,
• Unterstützung bei der Suche nach Fördermitteln,
• Informationen zu aktuellen Planungen, Projekten und Beteiligungsprozessen,
• Einen Überblick über die Schwerter Engagementlandschaft,
• Austausch und Vernetzung von Initiativen und Gruppen,
• Workshops, Seminare und Vorträge des Programms „Freiwilligenakademie und Schwerte zusammen“.

Öffnungszeiten

Ort
Am Markt 11
58239 Schwerte

Kontakt

Das Gremium MitMachStadt
Das Gremium MitMachStadt achtet darauf, dass bei der Realisierung der Bürgerbeteiligung die formulierten (Qualitäts-)Anforderungen und andere Regelungen in den Leitlinien eingehalten werden und dass Engagement- und Beteiligungsprozesse fair verlaufen. Es übernimmt damit die Aufgabe einer konstruktiven Begleitung. Das Gremium ist paritätisch besetzt und besteht aus Einwohner*innen, bürgerschaftlich Engagierten sowie Vertreter*innen aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft. Die unterschiedlichen Perspektiven der Mitglieder des Gremiums sind dabei von großer Bedeutung. Sie ermöglichen einen kontinuierlichen und nachhaltigen Austausch über die in Schwerte anstehenden Herausforderungen und Zukunftsaufgaben. Durch die verschiedenen Blickwinkel und Möglichkeiten der Mitglieder können neue Ideen und Lösungsansätze für anstehende Fragen entwickelt sowie Ressourcen aktiviert werden. Das Gremium ist in der Sache neutral. Es hat eine beratende, empfehlende und unterstützende Funktion. Die nachfolgende Abbildung (Quelle: Stiftung Mitarbeit Bonn) zeigt die geplante Besetzung des Gremiums: 1 Teilnehmende aus der Jugendvertretung, 4 zufallsausgewählte Teilnehmende, 3 Teilnehmende aus der engagierten Bürgerschaft, 3 Teilnehmende aus der Wirtschaft, 5 Teilnehmende aus der Verwaltung und 5 Teilnehmende aus der Politik.

Aufgaben

Das Gremium MitMachStadt

• achtet auf die Einhaltung der Regelungen der Leitlinien.
• achtet auf einen fairen Verlauf von Engagement- und Beteiligungsprozessen.
• begleitet ggf. Beteiligungs- und Engagementprozesse.
• gibt Anregungen und Änderungsempfehlungen zur Vorhabenliste.
• ist Mittler zwischen Einwohner*innen, Politik und Stadtgesellschaft.
• berät in Konfliktsituationen.
• gibt ggf. Empfehlungen für Änderungen der Leitlinien.
• unterstützt die Etablierung einer guten Beteiligungs- und Engagementkultur in Schwerte.

Aktuelle Besetzung

Die besondere Besetzung des Gremiums bringt unterschiedliche Stadtakteur*innen an einen Tisch. Es besteht aus den zufallsausgewählten Einwohner*innen Michael Brieden, Jennifer Issel, Nenja Lawrenz, Pascal Wendeler, aus Vertreter*innen der Bereiche des Engagements wie Friedrich Kebekus, Gudrun Körber, Sabine Miehe, der Wirtschaft mit Lars Kessebrock, Hannes Köpke, Frank Winter sowie der Politik mit Claudia Belemann-Hülsmeyer, Birgit Frühauf, Natalie Kirsch, Philip Köhler und Nicole Schelter. Die Verwaltung ist mit Bürgermeister Dimitrios Axourgos, Daniel Lindemann, Jan Menges, Andreas Pap und Gabriele Stange vertreten. Jascha Menzel aus dem Kinder- und Jugendparlament der Stadt Schwerte steht für die Interessen der Jugend. Alles in allem bietet diese Besetzung unterschiedliche Perspektiven in der Zusammenarbeit. Das Gremium tagt in der Regel vierteljährlich.

Schülerhaushalt

Der Schülerhaushalt soll das Demokratieverständnis der Kinder festigen und die Möglichkeiten einer Beteiligung bereits ab dem Grundschulalter eröffnen.

Das Konzept des Schülerhaushaltes sieht vor, dass pro Schule ein Budget zur Verfügung gestellt wird, über dessen Einsatz die Schüler*innen nach einem demokratischen Abstimmungsprozess befinden. Der gesamte Prozess wird von Beginn an durch die Schüler*innen selbst organisiert. Er bietet ihnen die Möglichkeit, anhand von eigenen Ideen und Vorstellungen Schule mitzugestalten und sich auf diese Weise mit ihrer Schule neu oder verstärkt zu identifizieren.

Eine wichtige Rolle spielen hierbei die Klassensprecher*innen, die häufig in Schülerparlamenten organisiert sind. Nach einer ersten Information des Schülerparlamentes über die Regeln und Bedingungen wird die Information durch sie in ihre Klassen getragen. Hier werden dann Ideen und Vorschläge diskutiert, wie das Budget konkret eingesetzt werden soll. Bereits in diesem Abstimmungsprozess muss eine Mehrheit für einen Vorschlag gewonnen werden. Dieser Vorschlag wird gemeinsam mit den Vorschlägen der anderen Klassen auf selbst erstellten Wahlplakaten visualisiert und an zentraler Stelle aufgehängt, z.B. im Schulfoyer, Nach einer dreiwöchigen Wahlwerbung, in der die Kinder versuchen, mit ihren Ideen zu überzeugen und eine Mehrheit zu erlangen, erfolgt ein weiterer demokratischer Auswahlprozess, der alle Schüler*innen der Schule an die Wahlurne ruft. Die Idee mit den meisten Stimmen wird umgesetzt.

Die Umsetzung des Schülerhaushaltes ist auch die Chance auf einen gemeinsamen Prozess zwischen verschiedenen Personen aus unterschiedlichen Bereichen und Hierarchiestufen: Schüler*innen, Lehrende, pädagogisch Begleitung, Schulleitung sowie die Verwaltung arbeiten zusammen. Beteiligte bei der Umsetzung des Schülerhaushaltes sind die Schulen, die Verwaltung, der Schulausschuss sowie Vertreter*innen der lokalen Wirtschaft, die sich finanziell einbringen. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden dabei zu 50% über den Haushalt der Stadt und zu 50% über ein Sponsoring von Vertreter*innen der Wirtschaft bereitgestellt.

Der Schülerhaushalt wird alle vier Jahre an den einzelnen Grundschulen durchgeführt, sodass jedes Grundschulkind den Schülerhaushalt und den demokratischen Auswahlprozess einmal erlebt. Das beigefügte Bild zeigt Kinder bei dem Wahlvorgang neben der Wahlurne.

Stadtteilkonferenzen

Mit regelmäßigen Stadtteilkonferenzen sollen Informationen und Diskussionen vor Ort geführt werden. Eingeladen werden alle Einwohner*innen des Stadtteils und auch der Gesamtstadt. In den Konferenzen stehen Austausch und direkter Dialog zwischen der Verwaltung und den Bewohner*innen des Stadtteils im Vordergrund. Zu Beginn der Stadtteilkonferenzen geben Informationen aus der Verwaltung einen Überblick über anstehende Vorhaben im Stadtteil oder in der Gesamtstadt. An Thementischen wird im Anschluss je nach Bedarf über Verkehr, Grünflächen, Spielplätze und andere Themen diskutiert. Fachlich zuständige Verwaltungsmitarbeiter*innen begleiten die Thementische, um ggf. direkt Antworten auf gestellte Fragen geben oder Themen zur Prüfung mit in die Fachverwaltungen nehmen zu können. Die Ergebnisse der Stadtteilkonferenzen sowie die Prüfergebnisse werden an die Beteiligten und die Stadtgesellschaft transparent rückgekoppelt.

Die Konferenzen müssen sich nicht an den offiziellen Stadtteilgrenzen orientieren, sie können auch in stadtteilunabhängigen, ausgewählten Gebieten stattfinden. Dies können Bereiche sein, die einen gesellschaftlichen oder sozialräumlichen Bedarf aufweisen. Ziel ist es, dass alle zwei bis drei Jahre in jedem Stadtteil eine Konferenz durchgeführt wird, ggf. werden dabei auch Stadtteile zusammengefasst. Pro Jahr werden in Schwerte künftig möglichst zwei Stadtteilkonferenzen durchgeführt.

Der Arbeitskreis Engagierte Stadt ist ein wichtiges Netzwerk in der Stadtgesellschaft, wirkt in sie hinein und ist aktiver Teil der Schwerter Engagementlandschaft. Der Arbeitskreis hat einen maßgeblichen Anteil an der Umsetzung der MitMachStadt (siehe Hintergrund). Er organisiert Veranstaltungen wie z. B. "Alle an einen Tisch" zur Unterstützung des Wiederaufbaus des alten Rathaus und der alten Marktschänke zu einem modernen Heimatmuseum und Kulturort in der Mitte der Stadt und plant Veranstaltungen zur Vernetzung des Bürger*innenengagements.

Mitglieder des Arbeitskreises sind:

• das Freiwilligenzentrum Die Börse,
• die Evangelische Kirchengemeinde Schwerte,
• der Verein „d.a.b.e.i.“ (der arbeitskreis - behindert - engagiert - integriert),
• der Stadtmarketing e.V.,
• EFIs (Erfahrungswissen für Initiativen),
• Engagierte Bürger*innen,
• die Bürgerstiftung Schwerter Mitte,
• die VHS im KuWeBe (Kultur- und Weiterbildungsbetrieb),
• die Stadt Schwerte.

Auf der kommunalen Ebene gibt es für Einwohner*innen  und Bürger*innen die meisten Möglichkeiten, Sachfragen mitzuentscheiden. Das einfachste Instrument, auf Sachentscheidungen in der Gemeinde Einfluss zu nehmen, ist der Einwohner*innenantrag. Die Gemeindeordnung NRW beschreibt in § 25 wie es geht: 

SGV § 25 (Fn 40) Einwohnerantrag | RECHT.NRW.DE

Über einen Bürger*innenentscheid erreichen Bürger*innen einer Gemeinde, dass sie selbst in einer Gemeindeangelegenheit entscheiden dürfen. Der Bürger*innenentscheid bildet das Kernstück direkter Demokratie und setzt ein umfangreicheres Verfahren und Engagement der Bürger*innen voraus. Das Verfahren für einen Bürger*innenentscheid beschreibt die Gemeindeordnung NRW in § 26: 

SGV § 26 (Fn 23) Bürgerbegehren und Bürgerentscheid | RECHT.NRW.DE

Hintergrund

2014 – 2015 KuBiB
Die „Initiative für Kultur, Bildung und Bürgerschaftliches Engagement“, kurz KuBiB genannt, setzte sich für die Entwicklung neuer Formen des Bürgerschaftlichen Engagements, die Belebung der Bildungslandschaft sowie die Verbesserung der Zusammenarbeit verschiedener Stadtakteur*innen ein und gründet ein Netzwerk. Dieses Netzwerk bestand aus:

• dem Freiwilligenzentrum Die Börse,
• der Evangelischen Kirchengemeinde Schwerte,
• dem Förderverein des Ruhrtalmuseums,
• dem Verein „d.a.b.e.i.“ (der arbeitskreis - behindert - engagiert - integriert),
• dem Stadtmarketing e.V.,
• dem Oberschicht der Schwerter Nachbarschaften,
• den EFIs (Erfahrungswissen für Initiativen),
• der Bürgerstiftung St. Viktor,
• dem KuWeBe (Kultur- und Weiterbildungsbetrieb),
• und der Stadt Schwerte.

Seit 2015 Arbeitskreis Engagierte Stadt
Die Initiative KuBiB stellte 2015 einen Antrag bei dem bundesweiten Förderprogramm „Engagierte Stadt“ und überzeugte die Fördergeber*innen mit dem eingereichten Konzept. Aus KuBiB wurde der Arbeitskreis „Engagierte Stadt“. Ziel des eingereichten Konzeptes war der Aufbau von Strukturen zur Förderung von Engagement und Beteiligung als zwei Seiten einer Medaille. Damit begann die Entwicklung hin zur MitMachStadt Schwerte. Moderiert und fachlich begleitet wurde der Prozess durch die Stiftung Mitarbeit, die ihre Erfahrung und Expertise auch aus anderen kommunalen Beratungsprozessen eingebracht hat. Der Arbeitskreis Engagierte Stadt ist auch weiterhin ein wichtiges Netzwerk in der Stadtgesellschaft und wirkt in sie hinein und ist aktiver Teil der Schwerter Engagementlandschaft. 

2016 – 2019 Entwicklungsgruppe Bürgerkommune
Zur Erarbeitung von Leitlinien zur Förderung von Engagement und Beteiligung wurde die Entwicklungsgruppe Bürgerkommune gegründet und durch die Stiftung Mitarbeit begleitet. Vertreter*innen aus den Bereichen Engagement, Politik, Wirtschaft und Verwaltung erarbeiteten gemeinsam die Leitlinien, die durch den Rat der Stadt Schwerte beschlossen wurden und zukünftig handlungsleitend für die Stärkung von Engagement und Ehrenamt sowie von Bürgerbeteiligung und kommunaler Demokratie sein werden. 2019 einigte man sich auf den Namen „Entwicklungsgruppe MitMachStadt“. Zukünftig wird das Gremium MitMachStadt die Umsetzung der erarbeiteten Leitlinien begleiten.